Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung weist in geeigneter Form nach, wie die Zielstellungen von Stadtumbau und Stadtentwicklung mit folgenden Zielstellungen zukünftig in Einklang gebracht werden: Ausreichend, in sozialer und finanzieller Hinsicht angemessene Wohnraumversorgung für Personen, die existenzsichernde Sozialeistungen beziehen, Vermeidung sozial einseitig ausgerichteter Wohnquartiere.

Die Verwaltung legt im Rahmen der Haushaltsberatung ein Finanzierungskonzept für das Quartiersmanagement Sonnenberg im Jahr 2008 vor.

Durch geeignete verkehrsorganisatorische Maßnahmen wird die Durchfahrt von Schwerverkehr durch die Zietenstraße in beide Richtungen unterbunden. In Anlage 4 wird die rote Umleitungsstrecke Schwerverkehr gestrichen. Der überregionale Schwerverkehr wird durch entsprechende Ausschilderung über die vorhandenen Teile des Südverbundes/die Autobahnen abgeleitet.

Ergebnis:

Die ersten beiden Anträge wurden als Ergänzung zum Stadtumbaukonzept (Vorlage B-160/2007) zur Ratssitzung am 19. September 2007 beschlossen. Über den Antrag zur Lenkung des Schwerverkehrs wird demnächst im Stadtplanungsausschuss verhandelt.

Antragsbegründung:

siehe dazu Pressemeldung vom 12.09.2007
siehe dazu Pressemeldung vom 17.09.2007